Anwesenheitsliste Niederschrift Nr. 4/2019
Sitzung der Gemeindevertretung Bargstall am 14.06.2019 in Bargstall
von 19:30 bis 20:30 Uhr Sitzungsraum Feuerwehrgerätehaus
Unterbrechungen (von - bis Uhr)
keine
Sämtliche Mitglieder der/des
Gemeindevertretung Bargstall waren mit Schreiben vom 03.06.2019 (unter Mitteilung der Tagesordnung) ordnungsgemäß eingeladen.
Vorsitzender war:
Bürgermeister Dirk Löding
Schriftführerin war:
Gemeindebeschäftigter Lennart Jochintke (Gemeinde Fockbek)
Anwesend waren (stimmberechtigt):
- Dirk Löding
- GV`in Sonja Schönborn-Fedde
- GV Thies Rathjen
- GV Thore Hinz
- GV Ole Derner
- Hans August Groth
Zusätzlich waren anwesend (nicht stimmberechtigt):
Zuhörer 12
WB Claudia Tybussek
Entschuldigt abwesend waren (Begründung):
GV Sönke Speck (dienstlich verhindert)
Unentschuldigt fehlten:
Beschlussfähigkeit war gegeben war nicht gegeben
Bürgermeister Löding begrüßt alle Anwesenden.
Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung sind öffentlich bekannt gemacht.
Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben werden.
Die Gemeindevertretung ist nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Tagesordnung:
- Einwohnerfragestunde
- Bericht des Bürgermeisters
- Billigung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Bargstall am 06.03.2019
- Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Bargstall
- Straßen- und Wegeangelegenheiten
- Bau- und Entwicklungsangelegenheiten
- Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines Quartierkonzeptes
- Feuerwehrangelegenheiten
- Anträge, Anfragen und Beschwerden
- Sonstiges
Die nachstehenden Verhandlungen finden in öffentlicher Sitzung statt.
Punkt 1: Einwohnerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.
Punkt 2: Bericht des Bürgermeisters
Bürgermeister Löding weist zunächst darauf hin, dass alle Anregungen und Vorhaben aus der Sitzung vom 06. März 2019 umgesetzt worden sind bzw. sich noch in der Umsetzung befinden.
Zusätzlich berichtet Bürgermeister Löding von folgenden Terminen:
Abschlussfeier WPE Hohenheide in Elsdorf 13. März 2019
FW-Ball in Westermühlen 16. März 2019
Amtsausschusssitzung in Hohn 21. März 2019
Weinprobe im Gerätehaus 30. März 2019
AEK mit Orange Edge in Hohn 08. April 2019
Begehung des Gerätehauses mit Architekt 16. April 2019
Osterfeuer in Bargstall 18. April 2019
Notartermin in Rendsburg RA Radtke 23. April 2019
Arbeitssitzung im Gerätehaus 28. April 2019
Arbeitssitzung im Gerätehaus 08. Mai 2019
Schulausschusssitzung in Hohn 21. Mai 2019
Arbeitssitzung im Gerätehaus 23. Mai 2019
Hauptausschusssitzung in Hohn 04. Juni 2019
Arbeitssitzung zu Hause 11. Juni 2019
Nahwärmenetz in Sophienhamm 13. Juni 2019
Die Gemeindevertretung nimmt Kenntnis.
Punkt 3: Billigung der Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung
Bargstall am 06.03.2019
Die Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Bargstall am 06.03.2019 ist allen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern zugestellt worden.
Es werden keine Beanstandungen vorgebracht.
Die Niederschrift wird gebilligt.
Abstimmungsergebnis: 6 – 0 – 0
Punkt 4: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Bargstall
Bürgermeister Löding verliest die geänderte Fassung der Hauptsatzung und weist darauf hin, dass die in §4 (6) genannte Zuständigkeitsordnung nicht als Anlage beigefügt ist.
Es ergeht folgender Beschluss:
Die Änderungen der Hauptsatzung der Gemeinde Bargstall werden angenommen und beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 6 – 0 – 0
Punkt 5: Straßen- und Wegeangelegenheiten
Bürgermeister Löding berichtet, dass sich die in der Sitzung vom 06.03.2019 beschlossenen Flickarbeiten in den Gemeindestraßen verzögern, da die beauftragte Firma einen Todesfall in der Firmenleitung zu beklagen hat.
Der Vorsitzende berichtet, dass Thore Hinz angeboten hat mit den Resten des beim Osterfeuer übrig gebliebenen Gehölzes den Erdwall zu verlängern.
Es ergeht folgender Beschluss:
Die Gemeinde Bargstall beschließt eine Verlängerung des Erdwalls durch Thore Hinz.
Abstimmungsergebnis: 6 – 0 – 0
Bürgermeister Löding berichtet, dass für die angestrebte Rissesanierung in der Dorfstraße ein Angebot der Firma eingeholt werden soll, welche die Sanierung der Kreisstraße 33 durchführt eingeholt werden soll. Die Gesamtfläche, auf welcher sich zu sanierende Rissen befinden, beläuft sich auf etwa 150 – 200 Meter.
Der Vorsitzende trägt vor, dass nach laut GV Groth das Verkehrszeichen 101 „Gefahrenstelle“ am Buxteheider Weg und am Auweg aufgestellt werden sollte.
In einer kurzen Diskussion wurde hervorgehoben, dass ebenfalls im Elsdorfer Koog ein Verkehrszeichen „Gefahrenstelle“ aufgestellt werden sollte. Dieses soll den Zusatz „Straßenschäden“ erhalten.
Es ergeht folgender Beschluss:
Die Gemeinde Bargstall beschließt die Aufstellung von vier Verkehrszeichen 101 „Gefahrenstelle“ im Buxteheider Weg, Elsdorfer Koog (je einmal) und im Auweg (zwei mal). Wobei das Verkehrszeichen im Elsdorfer Koog den Zusatz „Straßenschäden“ erhalten soll.
Abstimmungsergebnis: 6 – 0 – 0
Punkt 6: Bau- und Entwicklungsangelegenheiten
Bürgermeister Löding berichtet, dass der Bauantrag für eine Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses vom Bauamt des Kreises Rendsburg-Eckernförde abgelehnt wurde. Der zu bebauende Bereich liegt nicht, wie angenommen, im Innen- sondern im Außenbereich der Gemeinde. Am 19.06.2019 findet ein Besichtigungstermin mit Herrn Breuer vom Kreis Rendsburg-Eckernförde, Fachdienst Regionalentwicklung, Frau Vollmer von der unteren Naturschutzbehörde, Frau Groß vom Innenministerium, Abteilung Landesplanung und Herrn Göde, ebenfalls vom Innenministerium, Abteilung Städteplanung in Elsdorf-Westermühlen statt.
Die Gemeindevertretung nimmt dies zur Kenntnis.
Der Vorsitzende berichtet vom derzeitigen Stand des Amtsentwicklungskonzeptes und weist darauf hin, dass die Gemeinde Bargstall mit dem Erweiterungsanbau des Feuerwehrgerätehauses sowie weiteren Bedarfsanmeldungen in das Amtsentwicklungskonzept aufgenommen wurde. Damit sollten die Voraussetzungen für die Fördermöglichkeiten erfüllt sein. Genaueres könnte man diesbezüglich nach Fertigstellung des Konzeptes berichten, welche momentan für Ende Juni angedacht ist.
Des Weiteren erwähnt Bürgermeister Löding, dass das Ratsinformationssystem noch nicht in Betrieb genommen wurde und noch keine Tablets für den Vorsitzenden und die Stellvertretung angeschafft wurden.
Der Vorsitzende erläutert die Möglichkeit eine Homepage für die Gemeinde Bargstall einzurichten. Auf dieser soll über Veranstaltungen und aktuelle Geschehnisse im Dorf informiert werden. Die Kosten würden hierbei einmalig 15,00 € für die Einrichtung sowie monatlich
5,00 – 7,00 € für die Nutzung eines Servers betragen. Er weist darauf hin, dass die Gemeinde Bargstall eine der letzten Gemeinden des Amtes Hohner Harde ohne Internetauftritt ist.
Es ergeht folgender Beschluss:
Es soll eine Homepage für die Gemeinde entstehen. Der Bürgermeister soll sich um die Initiierung kümmern.
Abstimmungsergebnis: 6 – 0 – 0
Punkt 7: Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines Quartierkonzeptes
Bürgermeister Löding trägt vor, dass ein mögliches Nahwärmenetz bereits in der Sitzung am 06.03.2019 beraten wurde. Nun wurde dieses Vorhaben vom Wärmeproduzenten jedoch zurückgenommen.
Der Vorsitzende berichtet von einem Gesprächstermin in der Gemeinde Sophienhamm vom 13.06.2019. Dort wurde vorgetragen, dass die Gemeinde Bargstall für ein gemeinsames Wärmenetz zu weit entfernt liegt. Nach kurzer Diskussion kommt die Gemeindevertretung Bargstall zu dem Entschluss, dass eine Beauftragung für ein Quartierkonzept erst Sinn macht, wenn von den örtlichen Wärmeproduzenten ein klares Signal der Bereitschaft vorgetragen wird.
Es ergeht folgender Beschluss:
Die Gemeindevertretung Bargstall beschließt einstimmig, dass bei einem positiven Votum der Biogasanlagenbetreiber ein Quartierskonzept in Auftrag gegeben werden soll.
Der Bürgermeister und seine beiden Stellvertreter sind in dieser Angelegenheit jederzeit
Auftragsbefugt.
Abstimmungsergebnis: 6 – 0 – 0
Punkt 8: Feuerwehrangelegenheiten
Bürgermeister Löding berichtet von der ersten Inspektion des im Jahre 2018 angeschafften Feuerwehrfahrzeuges in Rendsburg.
Punkt 9: Anträge, Anfragen und Beschwerden
Bürgermeister Löding trägt vor, dass laut dem Amt Hohner Harde mindestens 31 Hunde im Gemeindegebiet gehalten werden. Jedoch sind nur 25 Hunde beim Amt angemeldet worden. Die Halter der nicht angemeldeten Hunde sollen diesbezüglich angeschrieben werden.
Des Weiteren berichtet der Vorsitzende über eine Beschwerde bzgl. eines LKW in der
Dorfstraße 11. Das Parkverhalten stellt jedoch keinen Dauerzustand da.
Punkt 10: Sonstiges
Bürgermeister Löding berichtet über folgende Termine:
- Sommerfest am 17.08.2019
- Seniorenfahrt gemeinsam mit der Gemeinde Sophienhamm im September
Des Weiteren erläutert der Vorsitzende, dass die Pflege des Ehrenmals, wie in der letzten Sitzung am 06.03.2019 beschlossen, fortan im monatlichen Wechsel von den Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern übernommen wird.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bedankt sich Bürgermeister Löding für die Mitarbeit und schließt die Sitzung.
Über Einwendungen gegen Form und Inhalt dieser Niederschrift wird in der nächsten Sitzung entschieden.
Fockbek, 19.06.2019
Jo
Vorsitzender Protokollführer